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Gemeindeabstimmung vom 17. November 2019

Auf Anordnung des Stadtrates findet am Sonntag, 17. November 2019 folgende kommunale Abstimmung statt:

- Antrag der Sekundarschulpflege Dübendorf-Schwerzenbach: Genehmigung eines Bruttokredits über Fr. 25'800'000.-- (inkl. MwSt.) für den Neubau des Schulhauses Grüze 5 und einer Doppelturnhalle.

Stimmberechtigung

Das Stimm- und Wahlrecht und die weiteren politischen Rechte in Gemeindeangelegenheiten stehen allen Schweizerinnen und Schweizern zu, die in den Politischen Gemeinden Dübendorf und Schwerzenbach wohnen, das 18. Lebensjahr zurückgelegt haben und in eidgenössischen Angelegenheiten stimmberechtigt sind. Das bereinigte Stimmregister liegt bis am Freitag vor der Abstimmung bei den jeweiligen Einwohnerämtern zur Einsicht auf. Stimmberechtigte, die ihren Stimmrechtsausweis nicht erhalten haben, können diesen bis am Freitag vor der Abstimmung, 14.00 Uhr, beim zuständigen Einwohneramt verlangen.

Stimmabgabe an der Urne

Bezüglich den Urnenstandorten und -öffnungszeiten wird auf den Aufdruck auf dem Stimmrechtsausweis verwiesen. Der Stimmrechtsausweis ist bei der Stimmabgabe abzugeben.

Briefliche Stimmabgabe

Für die briefliche Stimmabgabe sind die Merkpunkte auf dem Stimmrechtsausweis zu beachten.

Vorzeitige Stimmabgabe

Stimmberechtigte, die am Gang zur Urne verhindert sind oder auf die briefliche Stimmabgabe verzichten, können vom Montag vor dem Abstimmungstag an, während den Schalteröffnungszeiten, persönlich oder durch einen Stellvertreter ihre Stimmzettel abgeben.

Stellvertretung

Stimmberechtigte können sich durch eine andere stimmberechtigte Person an der Urne vertreten lassen. Der Stimmrechtsausweis muss dabei unterschrieben werden und kann dann, zusammen mit den Wahl-/Stimmzetteln, dem/der Vertreter/Vertreterin mit an die Urne gegeben werden. Die Stellvertretung darf höchstens zwei weitere Personen vertreten. Sie muss gleichzeitig ihren eigenen Stimmrechtsausweis an der Urne abgeben.

Gegen diese Anordnung kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs beim Bezirksrat Uster, Amtsstrasse 3, 8610 Uster, erhoben werden.

Im Übrigen kann wegen Verstoss gegen übergeordnetes Recht, Überschreitung der Gemeindezwecke oder Unbilligkeit innert 30 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat Uster, Amtsstrasse 3, 8610 Uster, erhoben werden. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die unterliegende Partei zu tragen.

Die Rekurs- oder Beschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen.

Dübendorf, 13. September 2019, Stadtrat Dübendorf


Dokument 20190913-PU-Anordnung_Urnenabstimmung_vom_17.11.2019.pdf (pdf, 11.6 kB)


Datum der Neuigkeit 13. Sept. 2019

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