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Sport und Vereine

Zuständiger Bereich: Behördendienste
Verantwortlich: Maier, Monika

Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Vereine - 1. Was versteht man unter dem Begriff "Verein"?Nach oben
Unter "Verein" wird in der Schweiz die in ZGB 60 bis 79 geregelte Körperschaft des Bundesprivatrechts verstanden. Es ist eine Personenvereinigung oder -verbindung.
Vereine - 10. Braucht der Verein einen Namen?Nach oben
Zur Individualisierung braucht der Verein einen Namen, der grundsätzlich frei gewählt werden kann.
Vereine - 11. Welche Arten der Auflösung des Vereins gibt es?Nach oben
Das Gesetz nennt drei Auflösungsarten: Durch Vereinsbeschluss (ZGB 76), bei Zahlungsunfähigkeit oder Unmöglichkeit der statutengemässen Bestellung des Vorstands (ZGB 77) und durch richterliches Urteil bei widerrechtlichem oder unsittlichem Zweck (ZGB 78).
Vereine - 2. Wie viele Vereine existieren in der Schweiz?Nach oben
Weil für Vereine kein Registerzwang besteht (ZGB 61 Abs. 2 verlangt nur einen Handelsregistereintrag, wenn ein Verein für seinen Zweck ein nach kaufmännischer Art geführtes Gewerbe betreibt oder revisionspflichtig ist), kann die Zahl der Vereine in der Schweiz nur geschätzt werden. Es dürfte in unserem Land gegen 100'000 Vereine geben.
Vereine - 3. Wie ist das Vereinswesen rechtlich geordnet?Nach oben
Grundlage des Schweizerischen Vereinsrechts bildet das öffentliche Recht des Bundes und der Kantone, soweit das verfassungsmässige Recht der Vereinigungsfreiheit (BV 23 sowie EMRK 11) und Regelungen bezüglich Einschränkungen der Vereinigungsfreiheit (BV 36) in Betracht kommen (öffentliches Vereinsrecht). Die privatrechtliche Seite des Vereinslebens wird im ZGB unter dem Titel "Die juristischen Personen" behandelt. Darunter fallen die Bestimmungen über die Gründung (ZGB 60 ff.), die Organisation (ZGB 64 ff.), die Mitgliedschaft (ZGB 70 ff.) und die Auflösung des Vereins (ZGB 76 ff.)
Vereine - 4. Welche Zwecke dürfen Vereine Verfolgen?Nach oben
Vereine dürfen sich nach dem Wortlaut von ZGB 60 nur politischen, religiösen, wissenschaftlichen, künstlerischen, wohltätigen, geselligen oder anderen nicht wirtschaftlichen Aufgaben (Zwecken) widmen, während sich Personenverbindungen mit wirtschaftlichem Zweck einer Gesellschaftsform des OR bedienen müssen (ZGB 59 Abs. 2).
Vereine - 5. Wie entsteht ein Verein?Nach oben
Sobald der Wille, als Körperschaft bestehen zu wollen, aus den Statuten ersichtlich ist, erlangt der Verein die Rechtspersönlichkeit (ZGB 52 und 60). Die Formulierung "Es besteht ein Verein im Sinne von ZGB 60 ff." genügt beispielsweise alleine nicht, wenn sonst aufgrund der Statuten ein Wille, als Körperschaft bestehen zu wollen, nicht ersichtlich ist. Die Statuten sind schriftlich zu errichten und müssen über den Zweck (Aufgabe) des Vereins, seine finanziellen Mittel (Einnahmen) und seine Organisation Aufschluss geben (ZGB 60 Abs. 2). Der Verein kann seinen Sitz selbst bestimmen. Unterlässt er dies, befindet er sich am Ort, wo seine Verwaltung geführt wird (ZGB 56).
Vereine - 6. Was versteht man unter "Statuten"Nach oben
Statuten stellen die Grundordnung des Vereins, gleichsam seine "Verfassung", dar. Die Statuten unterliegen den gleichen Schranken wie Verträge.
Vereine - 7. Wie viele Personen sind zur Gründung eines Vereins notwendig?Nach oben
Die Rechtslehre geht mehrheitlich davon aus, dass schon zwei Personen einen Verein gründen können. Zwei Gründungsmitglieder können auch Vereinsbeschlüsse nach ZGB 67 Abs. 2 fassen.
Vereine - 8. Welche Vereine können sich im Handelsregister eintragen lassen, welche müssen eingetragen werden?Nach oben
ZGB 61 Abs. 1 regelt die Eintragungsberechtigung, ZGB 61 Abs. 2 die Eintragungsverpflichtung. Sind die Vereinsstatuten angenommen und der Vorstand bestellt, kann sich der Verein freiwillig in das Handelsregister eintragen lassen; betreibt er zur Zweckverfolgung ein nach kaufmännischer Art geführtes Gewerbe, ist der Registereintrag zwingend; gewisse Gewerbe sind jedoch von der Eintragungspflicht befreit, wenn die Roheinnahmen die Summe von Fr. 100'000.00 nicht erreichen. Der Verein muss sich gemäss seit 1. Januar 2008 in Kraft befindlicher Regelung ebenfalls in des Handelsregister eintragen lassen, wenn er revisionspflichtig ist (ZGB 61 Abs. 2; ZGB 69b Abs. 1 und 2).
Vereine - 9. Wie hat die Anmeldung zur Eintragung des Vereins in das Handelsregister zu erfolgen?Nach oben
Sowohl bei der freiwilligen Eintragung des Vereins in das Handelsregister (ZGB 61 Abs. 1) als auch bei der notwenigen Eintragung (ZGB 61 Abs. 2) hat die Anmeldung an das Handelsregisteramt unter anderem unter Beilage der Vereinsstatuten sowie des Verzeichnisses der Vorstandsmitglieder zu erfolgen (ZGB 61 Abs. 3).


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